Verbote beschleunigen die Zerstörung Deutschlands und Europas

Gegen die zunehmende Verrohung im gesellschaftlichen Gegeneinander fallen dem Mainstream nur noch Verbote ein. Er verweigert sich damit dem Blick auf die wahren Ursachen. Der Mainstream hat es geschafft, Deutschland seit Ende der 1970er Jahre von einer Vertrauensgesellschaft zu einer Kontrollgesellschaft umzubauen. Das kann man an der Zahl von Gesetzen und Regularien sehen, die die Handlungsfähigkeit der Wirtschaft und Zivilgesellschaft immer mehr einschränkt. Die Demontage der Deutschland AG begann mit der Ermordung von Buback und Ponto 1977, bekannt als der heiße Herbst, und wurde vollendet durch die tödlichen Anschläge auf Herrhausen Ende 1989 und Rohwedder im Jahr 1991.  Europa ist mittlerweile zu einer demokratisch nicht legitimierten Superbürokratie verkommen, befördert durch die Abgabe von Souveränität der Nationalstaaten an die EU.

Das jüngste Beispiel der insbesondere durch die Grünen vorangetriebenen Verbotspolitik ist die Diskussion über das Böllerverbot. Nach den Ausschreitungen in der Silvesternacht in Berlin, will man das Problem wieder durch ein Verbot lösen. Man schlägt den Esel und verschont den Reiter. Wer hat denn die Ausschreitungen zu verantworten? Nicht etwa die Böller, sondern diejenigen, die die Böller absichtlich missbräuchlich verwendet haben, sind das Problem. Und ob einem das Böllern gefällt oder nicht, ist dabei auch völlig nebensächlich. Es geht hier um selbstbestimmtes Handeln und das sollte jeder für sich selbst entscheiden. Dasselbe gilt auch für die sogenannten Waffenverbotszonen. Das Gute an diesen Zonen und zugleich der Grund dafür, ist die Ermöglichung von anlasslosen Kontrollen durch die Polizei. Nur hätte man das auch anders erreichen können, zum Beispiel durch eine Änderung des Polizeigesetzes. Das Problem mit den Zonen ist, dass sie nicht ein einziges Verbrechen verhindern, sondern dazu führen, dass einer Rentnerin ein Schweizer Taschenmesser auf dem Weihnachtsmarkt abgenommen wird. Das löst dann auch eine Diskussion darüber aus, inwieweit es dem Bürger erlaubt sein soll, sich mit Defensivwaffen wehren zu können. Für uns ist die Antwort klar: Selbstverteidigung ist ein Grundrecht und muss immer möglich sein, auch unter Verwendung von Waffen. Verbotszonen jeglicher Art sind Ausfluss einer Politik des Aktionismus, um tatkräftiges Handeln vorzutäuschen. Auch die derzeitigen Bestrebungen, Videoüberwachung in öffentlichen Bereichen einzuführen, gehen an der eigentlichen Problematik vorbei. Technische Systeme sind zur Beweissicherung durchaus geeignet, verhindern aber nicht Taten. Diese können ausschließlich durch die Präsenz von Ordnungskräften verhindert werden.

Es sind stets die Täter, die das Problem darstellen und die sind nachweislich überwiegend migrantisch geprägt. Diese Tätergruppe konnte sich durch die Politik der offenen Grenzen etablieren, befördert durch das Anwachsen von Parallelgesellschaften, denen es erlaubt wurde, sich der Integration zu widersetzen. Die Sozialindustrie, bestehend aus allen wohltätigen Organisationen, begrüßte stets die Zuwanderung weitgehend in unsere Sozialsysteme unabhängig aus welchen Kulturen, weil sie ihr Schutzbefohlene zuspielte, wodurch ihre Existenzberechtigung untermauert wurde. Damit konnte man erfolgreich um immer höhere staatliche Unterstützung bitten. Wie ist sonst zu erklären, dass die Caritas mit knapp 700.000 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen inzwischen zum größten Arbeitgeber in Deutschland geworden ist? Und haben Sie den Eindruck, dass durch die wohltätigen Organisationen das Elend geringer wird? Es liegt genauso wenig im primären Interesse dieser Organisationen, die Gesellschaft durch Bekämpfung des Elends zu stabilisieren, sondern in erster Linie sich selbst nachhaltig zu finanzieren. Dasselbe gilt übrigens auch für die Pharmaindustrie, die kein Interesse an der Gesundheit der Menschen hat, verdient sie doch mit Krankheiten. Auch wenn ich bereits den großen Aufschrei der Empörung höre, aus genau diesem Grund halten wir es für erforderlich, deren Aktivitäten genau unter die Lupe zu nehmen und bei Fehlentwicklungen gegenzusteuern. Das geht nur über den Entzug finanzieller Mittel, nur diese Sprache wird verstanden.

Im gesellschaftlichen Kontext ist es höchste Zeit, den politischen Prozess, der zur Kontrollgesellschaft führt, umzukehren und die Weichen wieder in Richtung Vertrauensgesellschaft zu stellen, deren Verdienst es ist, Deutschland in der Vergangenheit wirtschaftlich erfolgreich gemacht zu haben. Das erreichen wir nur durch die Rückkehr zu einer Wertegemeinschaft, die auch Migranten integriert, von diesen aber fordern muss, die Werte der aufnehmenden Gesellschaft anzunehmen. Auf der anderen Seite muss diese Gesellschaft Nichtdeutsche gnadenlos des Landes verweisen, die erkennbar gegen diese Werte handeln, insbesondere wenn sie kriminell werden. Der erste Schritt muss sein, die Altparteien aus CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke zu entmachten und eine echte Politikwende zu vollziehen. Wenn sich nichts ändert, wird unsere Gesellschaft untergehen.